„Ich hätte nicht gedacht, dass so ein Angriffskrieg in Europa noch möglich wäre. Nicht weil es nicht die militärischen Kapazitäten gibt – weil ich mir einfach nicht vorstellen konnte, dass irgendein Staat einschließlich Russlands so eine Maßnahme vornehmen würde.“
Ein Angriffskrieg auf einen souveränen Staat in Europa – bisher unvorstellbar, deshalb auch besonders erschreckend. Wie konnte es soweit kommen, dass die russischen Streitkräfte des Putin-Regimes die Ukraine angreifen? Sind Prognosen für den weiteren Verlauf möglich? Und wie müsste eine neue Sicherheitsordnung gestaltet sein?
Fragen, auf die Prof. Dr. Michael Brzoska Antworten hat. Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg hat mit ihm einen ausgewiesenen Experten für europäische Außen- und Sicherheitspolitik, für Konfliktprävention und Rüstungskontrolle als Mitglied.
Er hat das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg von 2006 bis 2016 geleitet und ist dem Institut weiterhin als Senior Research Fellow verbunden.
Sie hören Auszüge aus dem Gespräch mit Michael Brzoska für Folge 3 unseres Podcast; neben der Gesprächsfassung bieten wir Ihnen immer ein kürzeres Schlaglicht auf zentrale Aspekte der langen Podcast-Fassung. Mein Name ist Dagmar Penzlin, ich bin Referentin für digitale Kommunikation an der Akademie der Wissenschaften in Hamburg: Hallo!
„Ich habe mir viele Konflikte angeguckt und natürlich auch viel dazu gelesen und die Forschung von Kolleginnen und Kollegen wahrgenommen. Und das Problem ist, dass solche Art von Vorhersagen in der Regel falsch liegen. Es gibt so ein paar Erkenntnisse aus der Friedens- und Konfliktforschung, die allerdings relativ allgemein sind und wenig hilfreich sind, um genaue Zeitpunkte vorauszusagen.
Das eine ist, dass man sagt, solche Art Kriege werden solange geführt, bis beide Seiten erschöpft sind, bis beide Seiten den Eindruck haben, sie gewinnen nichts mehr durch den Fortgang des Krieges. Und dieser Punkt ist in der Ukraine besonders schwer abzuschätzen, weil wir sehen im Moment schon so eine Art von Erschöpfung. Auf der ukrainischen Seite natürlich sowieso: Weil man hat die vielen Opfer, man ist militärisch in vielen Punkten unterlegen und kämpft am Rande dessen, was überhaupt möglich ist. Insofern ist die Erschöpfung da, aber auch auf russischer Seite sagen viele: Die russischen Truppen sind schlecht ausgerüstet, die Logistik funktioniert nicht. Die Moral ist ganz schlecht – also auch da ist der Punkt der Erschöpfung vielleicht schon nah.
Aber wir wissen nicht, was es noch an Nachschub-Möglichkeiten für Russland gibt. Es gibt immer die Befürchtung, dass die russische Seite den Konflikt eskaliert. Dass das, was russische Bomber in Syrien gemacht haben, nämlich Flächenbombardements auch in der Ukraine angewandt wird. Was natürlich ganz furchtbar wäre. Es gibt in den russischen Arsenalen, übrigens auch in den Arsenalen der Amerikaner, ganz schreckliche Waffen, die noch nicht zum Einsatz gekommen sind zum Glück. Waffen, mit denen man massiv Häuser zerstören kann, mit denen man viele Menschen auf einmal umbringen kann. Also insofern, wenn in Russland der Eindruck entsteht, ‚wir müssen diesen Krieg auf jeden Fall gewinnen und wir können es nicht hinnehmen, dass der Eindruck in der Welt entsteht, diese kleine Armee der Ukraine hat die große russische Armee besiegt!‘ – kann dieser Krieg noch länger dauern.“
Warum hat der Russland-Ukraine-Krieg überhaupt begonnen? Friedens- und Konfliktforscher Michael Brzoska sieht verpasste Chancen und fasst zwei der wichtigsten Argumentationslinien zusammen.
„Da gibt es jetzt in der Wissenschaft und auch in der öffentlichen Diskussion zwei Positionen. Die erste Position sagt: ‚Wir haben zu lange gewartet, Härte gegenüber Russland zu zeigen. Wir hätten schon 2008, als es in Georgien zu einem Krieg kam, hätten wir massiv aufrüsten müssen. Wir hätten vielleicht sogar die Ukraine und Georgien 2008 schon in die NATO aufnehmen müssen. Und dann wäre die russische Führung, weil sie Angst gehabt hätte, selber in einem Krieg vernichtet zu werden, davon abgehalten worden, jetzt die Ukraine anzugreifen.‘ Also die Position: Wir haben zu wenig Härte gezeigt.‘ Die andere Position, der ich mehr anhänge und die ich für richtiger halte, ist die, dass man sagt: ‚Wir hätten mehr tun können, um russische Bedenken und russische Sorgen durch Aktionen auf unserer Seite aufzufangen.‘ Diese Position ist eine Position, die natürlich genau wie die erste Position, dass mehr Härte Russland von einem Angriff abgehalten hätte, jetzt im Nachhinein nicht wirklich zu belegen ist, ob es zu einer anderen Entscheidung in Moskau gekommen wäre.
Aber ich denke schon, jedenfalls in der Phase im Winter, im Dezember und Januar, war die Forderung, dass die NATO etwas tut, dass die NATO Garantien gibt. Zum Beispiel, dass sie die Ukraine nicht in die Organisation aufnimmt, das stand immer im Vordergrund der russischen Forderungen. Das war das, was in den Vertragsangeboten, die aus Moskau kamen, an die USA, an die NATO immer wieder im Vordergrund stand. Dass es jetzt um die Ukraine im Besonderen geht, das ist jetzt eigentlich erst als zweiter Faktor hinzugekommen für die russische Emtscheidung. Und meine Position ist, wenn man gesagt hätte, wir verhandeln wirklich ernsthaft über die Frage einer Mitgliedschaft in der NATO, wir verhandeln ernsthaft über die Frage, welche Art von Truppen in welcher Stärke näher an Russland stationiert werden, dass man dann möglicherweise zumindest eine Chance gehabt hätte, die Ereignisse vom 24. Februar zu verhindern. Aber das ist Spekulation: Beide Positionen beruhen auf Annahmen, die wir im Nachhinein nicht mehr überprüfen können.“
Um den Russland-Ukraine-Krieg zu verstehen, sei es auch wichtig, den Blick 30 Jahre zurück zu lenken, betont Michael Brzoska.
„Im Grunde genommen, beginnt das Problem schon in den 1990er-Jahren, nach dem Ende des Kalten Krieges. Das ist lange her. Und natürlich sind viele Dinge passiert. Aber ich glaube, vielen Russinnen und Russen – man hört das immer wieder in persönlichen Gesprächen – haben die 90er-Jahre den Eindruck erweckt: ‚Der Westen will uns kleinhalten! Und damals als eben Russland wirklich ökonomisch wie militärisch am Boden lag, hat der Westen nicht geholfen, sondern im Gegenteil: Da sind jede Menge Leute aus dem Westen gekommen und haben die Ausbeutung vorangetrieben, haben Rohstoffe sich billig angeeignet, haben dann sich irgendwelche Oligarchen ausgesucht und mit denen Geschäfte gemacht, aber haben nie versucht, Russland als gleichberechtigten Partner wirtschaftlich aufzurichten. Es hat nie einen Marshall-Plan für Russland gegeben, wie es ihn für Westeuropa nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gegeben hat.‘ Das ist zum Teil richtig, zum Teil auch nicht richtig. Es hat schon sehr viel westliche Unterstützung gegeben für Russland. Es hat aber auch genau dieses wirtschaftliche Chaos gegeben, was viele im Westen ausgenutzt haben. Und dieses Narrativ ist eben noch weit verbreitet in Russland: ‚Der Westen will uns eigentlich in die Knie zwingen.‘ Und daran knüpft Putin an.“
Weitere Faktoren seien das „völkische Geschichtsverständnis“ von Russlands Präsident Wladimir Putin ebenso wie die deutsch-europäische Sicherheitspolitik. Sie stecke in einer tiefen Krise, diagnostiziert der Politologe Michael Brzoska. Entsprechend wenig Beachtung finden die EU-Staaten auf russischer Seite.
„Auch das ist ein Problem, was möglichweise mit zu der aktuellen Krise geführt hat. Dass in Moskau immer nur auf die USA geschaut wird, vielleicht noch mal auf Deutschland, vielleicht ein bisschen auf Frankreich und Großbritannien, aber eigentlich nur auf die USA. Und insofern die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik – solange sie sich nicht wirklich zu einem gemeinsamen Projekt entwickelt – und davon ist sie noch weit entfernt – in Moskau keinen großen Eindruck machen wird.“
Parallel zum Krieg in der Ukraine laufen die politischen Verhandlungen. Die Kampfhandlungen beeinflussen zudem die Gespräche, sagt Michael Brzoska. Um einen Waffenstillstand und ein tragfähiges Verhandlungsergebnis zu erreichen, werden viele Fragen zu klären sein.
„Ich denke, eine politische Lösung wird irgendwo einen Kompromiss beinhalten müssen zwischen den zwei Grundfragen, um die es in diesem Krieg zu gehen scheint. Das eine ist die Frage der Territorien: Also was ist mit der Krim? Was ist mit Donezk und Luhansk? Was ist möglicherweise mit der gesamten Asowschen Meerküste? Und die andere Frage ist die der Zukunft des ukrainischen Militärs: Was ist mit der Ukraine-NATO-Mitgliedschaft? Was ist mit der Stärke des ukrainischen Militärs? Darüber wird wahrscheinlich verhandelt werden. Und es ist aber auch eine zweite grundlegende Erfahrung aus vielen Konflikten: Dass das, was am Ende herauskommt als Verhandlungsergebnis, sehr stark davon abhängt, wie denn die Kräfteverhältnisse zur Zeit dieser Verhandlungen waren: Also wer welches Territorium besetzt hält? Wer welche Nachschubmöglichkeiten hat? Also insofern ist diese Idee, dass man verhandeln kann und dass das Ergebnis von Verhandlungen am Ende unabhängig ist davon, wie der Krieg verlaufen ist, in der Regel falsch. Deshalb kämpft man auch weiter. Es ist eben auch für die eigene Verhandlungsposition von großem Gewicht, wie denn die augenblicklichen Frontverläufe sind.“
Michael Brzoska vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg widmet sich in seiner wissenschaftlichen Arbeit auch der Frage danach, wie der Klimawandel und insbesondere Wetterextreme die Sicherheitspolitik beeinflussen.
„Was aktuell etwas in den Hintergrund gerät, aber was uns massiv wieder beschäftigen wird, ist die Frage: Was ist eigentlich Sicherheit? Und was bedeutet Sicherheit für uns und auch für andere? Und dass eben Sicherheit nur begrenzt mit militärischen Mitteln zu erreichen ist. Wenn wir etwa an den Klimawandel und die Folgen des Klimawandels denken, wirft das auch enorme Sicherheitsprobleme auf. Und zwar Sicherheit in einem sehr engen Sinne, also wo es wirklich um Gewalt geht. Aber auch vor allem Sicherheit, wenn es um Lebensgrundlagen geht, wenn es darum geht, wie denn Menschen ein glückliches Leben führen können. Was in vielen Regionen der Welt sowieso nicht der Fall ist und durch den Klimawandel noch verschärft wird. In diesem Sinne plädiere ich in dem Artikel für eine Fokussierung der Sicherheitspolitik im engeren Sinne auf die zentralen Aufgaben. Und das ist im Moment tatsächlich die Sicherung des Friedens in Europa mit den beiden Elementen der Stärkung der militärischen Fähigkeiten und des Dialogs mit Russland, aber vor allem der Sicherheit im weiteren Sinne, nämlich dass man versucht, so viel wie möglich an Ressourcen zu mobilisieren, um eben diese tatsächlich längerfristig größeren Gefahren des Klimawandels, auch von Pandemien und Armut; wir haben ja über eine Milliarde Menschen, die unter dem absoluten Minimum existieren müssen. Dass wir dafür mehr Ressourcen zur Verfügung stellen, um damit langfristig eine Perspektive für einen Frieden haben, der dauerhaft ist und nicht nur darauf beruht, dass man militärische Stärke hat.“
Um eine stabile Friedensordnung langfristig zu etablieren, brauche es umfassende Prinzipien wie Toleranz gegenüber anderen Kulturen und Religionen, auch gegenüber einem von unseren Vorstellungen abweichenden Umgang mit Menschenrechten, sagt Michael Brzoska. Auch Kooperationsbereitschaft ebenso wie Demut beim globalen Lösen der Probleme im 21. Jahrhundert diene dem Frieden.
„Wir sind also auch, denke ich mal, gefordert, unser Augenmerk nicht nur auf die Ukraine zu richten – um es mal so zu sagen, sondern auch darüber hinaus zu denken. Und das ist eben, was dazu führt, dass man dann sagt: ‚Wir müssen unsere Anstrengungen intensivieren, um eine Zukunft zu schaffen, die jetzt nicht nur Krieg in Europa verhindert, sondern auch darüber hinaus, es langfristig möglich macht, eine friedliche Welt zu haben.‘“
