2024 ist ein „Superwahljahr“. In Deutschland stehen nicht nur vielerorts Kommunal- oder Landtagswahlen bevor, im Juni findet zudem die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Viele Menschen sind besorgt, dass antidemokratische Kräfte erstarken und ein Demokratieabbau droht. Sollten autoritär-populistische Parteien zunehmend politische Schlüsselstellen besetzen oder politische Machtmittel verwalten, gefährdet diese Entwicklung die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland und in Europa.
Mit Blick auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland erkundet das „Thüringen-Projekt“, ein vom Verfassungsblog initiiertes Forschungsprojekt, die Verwundbarkeit der Rechtsstaatlichkeit und erforscht, wie man die Demokratie besser schützen kann.
Wie gefährdet ist der Rechtsstaat auf Landes- und Bundesebene, aber auch im europäischen Vergleich? Was können rechtsstaatliche Parteien und die Gesellschaft tun, um verfassungsfeindlichen Bestrebungen etwas entgegensetzen? Womit ist insbesondere auf verfassungsrechtlicher Ebene zu rechnen, wenn eine vom Verfassungsschutz in Teilen als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestufte Partei wie die AfD in einem Bundesland die stärkste Fraktion wird?

Über diese und andere Fragen diskutieren:

• Dr. Lennart Laude, Rechtsanwalt und wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Thüringen-Projekt
• Ann-Kathrin Müller, Politikredakteurin beim Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“
• Prof. Dr. Stefan Oeter, Professor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und ausländisches Öffentliches Recht an der Universität Hamburg und Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Hamburg

Moderation:
Birgit Langhammer, Journalistin, NDR Info

Die Podiumsdiskussion findet in Kooperation mit NDR Info statt. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und in einer Zusammenfassung im Radioprogramm von NDR Info zu hören sein (Sendetermin: Pfingstmontag, 20.05.2024, um 07:04 Uhr und um 16:04 Uhr auf NDR Info. Die Sendung wird im Online-Angebot von NDR Info ab 17.05.2024, 18:00 Uhr, zu hören sein.)

Dienstag, 14. Mai, 19:00 Uhr
im resonanzraum im Bunker St. Pauli, 1. OG,
Feldstraße 66, 20359 Hamburg

Achtung, die Veranstaltung ist ausgebucht. Eine Anmeldung ist leider nicht mehr möglich.

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