Sollten autoritär-populistische Parteien zunehmend politische Schlüsselstellen besetzen oder politische Machtmittel verwalten, gefährdet diese Entwicklung die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland und in Europa. Mit Blick auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland erkundet das „Thüringen-Projekt“, ein vom Verfassungsblog initiiertes Forschungsprojekt, wie verwundbar der Rechtsstaat ist. Ein Ziel ist, dadurch die Demokratie besser zu schützen.
Angesichts der aktuellen Situation stellen sich unter anderem folgende Fragen:
• Wie gefährdet ist der Rechtsstaat auf Landes- und Bundesebene, aber auch im europäischen Vergleich?
• Womit ist insbesondere auf verfassungsrechtlicher Ebene zu rechnen, wenn eine vom Verfassungsschutz in Teilen als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestufte Partei wie die AfD in einem Bundesland die stärkste Fraktion wird?
• Was können rechtsstaatliche Parteien und die Gesellschaft tun, um verfassungsfeindlichen Bestrebungen etwas entgegensetzen?
Auf dem Podium:
• Dr. Lennart Laude, Rechtswissenschaftler, Rechtsanwalt und Volunteer im Thüringen-Projekt vom Verfassungsblog
• Ann-Kathrin Müller, Politikredakteurin beim Magazin „Der Spiegel
• Prof. Dr. Stefan Oeter, Professor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und ausländisches Öffentliches Recht an der Universität Hamburg, Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Hamburg
Moderation: Birgit Langhammer, Journalistin, NDR Info
Die Podiumsdiskussion findet in Kooperation mit NDR Info statt. Die Veranstaltung wird vom NDR aufgezeichnet und in einer Zusammenfassung online als Podcast ebenso wie im Radioprogramm von NDR Info zu hören sein.
Sendetermin: Pfingstmontag, 20.05.2024, um 06:33 Uhr und um 19:33 Uhr auf NDR Info
Bereits ab Freitag, 17.05.2024, steht die Zusammenfassung in der ARD Audiothek.
Eckdaten zur Podiumsdiskussion „Ernstfall Machtübernahme: Wie sichern wir unsere Freiheit?“:
Dienstag, 14. Mai 2024, 19:00 Uhr
im resonanzraum,
im Bunker St. Pauli, 1. OG, Feldstraße 66, 20359 Hamburg
Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Für die Teilnahme im resonanzraum ist eine Anmeldung erforderlich unter veranstaltungen(at)awhamburg.de
Interessierte erhalten von der Akademie eine Bestätigung.
