Gerechtigkeit und Frieden

Negativer oder positiver Frieden

Auch Frieden ist ein komplexes gesellschaftliches Phänomen, mit einer weitgehend akzeptierten Minimalbedeutung, nämlich der Abwesenheit von Krieg, definiert als größere, militärisch organisierte Gewaltauseinandersetzung. Diesem, vom norwegischen Friedensforscher Johan Galtung so genannten „negativem“ Frieden, steht sein Konzept des „positiven“ Friedens gegenüber, einer stabilen Ordnung, in der die Wahrscheinlichkeit von Krieg gleich null ist. Friedensbildung lässt sich dann als gesellschaftlicher Fortschritt von negativem Frieden hin zu positivem Frieden verstehen.

In der empirischen Forschung zu den Ursachen von Kriegen wird Aspekten von gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Ungleichheit erhebliches, aber nicht entscheidendes, Gewicht beigemessen.^[1] Es sind keineswegs die Gesellschaften mit den größten objektiv feststellbaren Ungerechtigkeiten, in denen kriegerische Auseinandersetzungen besonders häufig sind. Entscheidend ist die gesellschaftliche Mobilisierung zu deren Beseitigung, für die die Forderung nach Gerechtigkeit ein wichtiges Instrument ist.^[2]

Kein positiver Frieden ohne Gerechtigkeit

Für die Idee des positiven Friedens ist Gerechtigkeit von zentraler Bedeutung. Solange relevante Teile der jeweils betroffenen Bevölkerung sich von politischen Prozessen ausgeschlossen fühlen oder wirtschaftliche und soziale Ungleichheit als ungerecht ansehen, bleibt Gewalt als Instrument der Veränderung eine Option für den Versuch, mehr Gerechtigkeit zu schaffen. Aber hat Gerechtigkeit auch eine herausragende Bedeutung für die frühen Phasen der Friedensbildung nach Gewaltkonflikten?

Die empirisch ausgerichtete Friedens- und Konfliktforschung hat sich ausgiebig mit dieser Frage beschäftigt, wobei vorrangig Bürgerkriege untersucht wurden. Dabei haben verschiedene Aspekt von Gerechtigkeit Beachtung gefunden. Einer betrifft die bereits angesprochene Frage des Umgangs mit in Kriegshandlungen begangenen Unrechts oder die „Übergangsjustiz“. Da sich in den meisten bewaffneten Konflikten alle Gewaltakteure, wenn auch in der Regel in unterschiedlichem Maße schuldig gemacht haben, ist „Sühne“ für begangenes Unrecht eng mit dem der „Versöhnung“ verbunden. Zum Einsatz kommen in der Übergangsjustiz sowohl juristische als auch nicht-juristische Instrumente, wie Wahrheitskommissionen, aber auch traditionelle Formen von Schuldbekenntnissen. Sie leisten einen Beitrag zur Stabilisierung von Friedensprozessen.^[4]

Zwei weitere Aspekte werden als „prozedurale“ und „distributive“ Gerechtigkeit bezeichnet. Weithin verwendete Indikatoren für prozedurale Gerechtigkeit sind Transparenz öffentlichen Handelns, Freiheit der Medienberichterstattung, gleicher Zugang aller zu Wahlen und anderen Formen der politischen Entscheidungsfindung und Unabhängigkeit der Justiz. Für die Erfassung distributiver Gerechtigkeit werden einerseits Indikatoren wie Transparenz und Inklusivität von Friedensverhandlungen und andererseits ökonomische Indikatoren, etwa die Entwicklung des pro-Kopf-Einkommens unterschiedlicher ethnischer oder sozialer Gruppen, verwendet.

Gerechtigkeit kann Kriegsgefahr mindern

Empirische Untersuchungen von Nachkriegsgesellschaft haben mit unterschiedlichen Modellen und Datensätzen die Überlegungen zum Zusammenhang von Gerechtigkeit und Friedensbildung nach Gewaltkonflikten bestätigt. Mit Anstrengungen zur Versöhnung verkoppelte Übergangsjustiz ebenso wie Berücksichtigung von Aspekten prozeduraler wie distributiver Gerechtigkeit verringern die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Ausbruchs von militärisch organisierter Gewalt.^[5]

Auch für den Ukrainekrieg dürfte gelten, dass ein dauerhafter Frieden nur über Aspekte von Gerechtigkeit möglich sein wird. Dazu zählen insbesondere Verfahren der Bestrafung und Sühne für im Krieg begangenes Unrecht, aber auch der Versöhnung zwischen Ukrainern und Russen und materieller Ausgleich für durch den russischen Angriffskrieg entstandene Schäden. Momentan sind zwar insbesondere in Russland keine Anzeichen für die Bereitschaft erkennbar, sich auf einen solchen Friedensprozess einzulassen. Aber ohne Fortschritte in diesen Fragen der Gerechtigkeit wird vermutlich bestenfalls ein fragiler negativer Frieden erreichbar sein.